Wengenroth, Thomas

Rechtsstellung und Rechtsschutz der Gemeinderatsmitglieder in Baden-Württemberg

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN: 3-930324-78-4
1996
Preis: 46,90 €
232 Seiten

Abstract

Für die Untersuchung der Rechtsstellung und des Rechtsschutzes der Gemeinde- ratsmitglieder besteht durchaus ein rechtsdogmatisches und ein praktisches Interesse.
Der vorliegende Band vermittelt einen Einblick in die vielen Rechtsfragen in Zusammenhang mit der Rechtsstellung von Gemeinderatsmitgliedern. Es werden sowohl die Rechtsfragen bei Kommunalwahlen als auch Fragen der Inkompatibilitäten und die Unvereinbarkeiten, etwa mit dem Richteramt erörtert. Ausführlich werden Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder diskutiert. Insgesamt ist durchgehend der Grundzug unverkennbar, bei der Lösung von Problemen die Stellung der ehrenamtlichen Gemeinderäte gegenüber der Gemeindeverwaltung zu stärken. Neben der wissenschaftlichen Diskussion hat der Titel handbuchartigen Charakter, der es erlaubt, Einzelprobleme in ihrer Gesamtheit und rechtlichen Stellung zu erfassen. Die vorliegende Untersuchung ist auf das Recht von Baden-Württemberg ausgerichtet, aber die meisten Fragestellungen ergeben sich für andere Bundesländer in gleicher Weise, da die Gemeindeortunungen dort ähnlich strukturiert sind.
Der Gemeinderat 1/97

Die Darstellung hat im Schrifttum ihre Berechtigung, da sie eine Lücke füllt. Neben der wissenschaftlichen Diskussion hat der Titel handbuchartigen Charakter, der es erlaubt Einzelprobleme in ihrer Gesamtheit und rechtlichen Stellung zu erfassen. Dabei wird allenthalben deutlich, daß der Verfasser die Probleme, mit denen er sich befaßt, gut kennt, er war sechs Jahre Stadtrat in Ludwigshafen, und in der Lage ist, sie in einer systematisch überzeugenden und gut leserlichen Weise zu erörtern.
das rathaus 2/97

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