Rohlff, Anne

Die Täter der "Amtsdelikte"

Amtsträger und für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete Die Gesetzesdefinition des § 11 Absatz 1 Nr. 2 bis 4 StGB

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN: 3-930324-37-7
1995
Preis: 41,90 €
187 Seiten

Abstract

Anne Rohlff befaßt sich mit der Legaldefinition von § 11 I Nr. 2-4 StGB, mit deren Hilfe der Gesetzgeber (u.a.) den Kreis der tauglichen Täter von Amtsdelikten absteckt.

Bei der Bestimmung dieses Täterkreises treten seit langem eine Reihe von Problemen auf, die trotz einer umfangreichen höchstrichterlichen Kasuistik bis heute nicht abschließend geklärt sind. Die Beiträge der Literatur zu dieser Klärung sind bescheiden., eine tiefer dringende monographische Behandlung dieses Themas fehlt bislang. Ziel dieser Arbeit ist es, diese Lücke zu schließen und ein systematisches Verständnis der in § 11 Abs. 1 Nr. 2-4 StGB enthaltenen Klassifikation von Personen zu vermitteln.
Durch das EGStGB von 1974 wurde § 359 StGB a.F. , in welchem der für das Strafrecht maßgebliche Beamtenbegriff beschrieben war, von den besprochenen Vorschriften abgelöst. Die herrschende Meinung möchte in der Auslegung der neuen Regelungen an die Rechtssprechung zur alten Fassung anknüpfen. Dieser Umstand macht ein Eingehen auf die Rechtslage vor der Reform sowie auf die Reformvorschläge im ersten Kapitel notwendig. Im zweiten Kapitel wird die heutige Rechtslage untersucht. Dazu gehört die Sichtung der Literatur und eine Beleuchtung der höchstrichterlichen Rechtssprechung. Dabei wird herausgearbeitet, daß die Gerichte trotz umfassender Neugestaltung der Definition einer Täterbestimmung nach der alten Fassung anhängen. Daneben wird ausschnitthaft auf die Verwaltungspraxis zur Verpflichtung eingegangen, weil insoweit die strafrechtliche Regelung mit verwaltungsrechtlichen Vorfragen verknüpft ist.
Mit der Darstellung der Unstimmigkeiten in Auslegung und Anwendung des § 11 I Nr. 2-4 StGB wird zu einem Vorschlag zur Bestimmung der Tätergruppen hingeführt. Über das Wesen der Amtsdelikte soll seine Richtigkeit an Hand systematischer Kriterien nachgewiesen werden, um sich von dem Verständnis des strafrechtlichen Beamten der alten Fassung zu lösen und zu einem zeitgemäßen Amtsdeliktstäter zu finden.

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