Schmehl, Arndt

Die Verlängerung der Spekulationsfristen in § 23 EStG und der Wandel der Rückwirkungsdogmatik

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN 978-3-89700-318-7
2001
Preis: 7,90 €
Seiten

Abstract

"Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Rückwirkung sind mitentscheidend für die Regelung des Dauerkonflikts zwischen dem politischen Interesse daran, Reformen schnell und umfassend umsetzen zu können, und dem entgegenstehenden Interesse an Verlässlichkeit und Kontinuität der Rechtsordnung, auf die die Bürger und die Unternehmen ihr Verhalten eingerichtet haben. In Praxis und Wissenschaft werden derzeit zunehmend Stimmen laut, die sich dafür aussprechen, die Akzente in der einschlägigen Rückwirkungsdomatik zu verschieben. Diese Diskussion ist insbesondere auch durch die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts ind Schiffbausubventions-Entscheidung angestoßen worden.
In einer kurzen Studie unter dem Titel „Die Verlängerung der Spekulationsfristen in § 23 EStG und der Wandel der Rückwirkungsdogmatik“ geht Arndt Schmehl dieser wichtigen Diskussion nach, indem er zunächst nach den einschlägigen Aussagen dieser Entscheidung fragt und sich sodann der exemplarischen Untersuchung eines in Rechtsprechung und Literatur umstrittenen, aktuellen Testfalls widmet: der rückwirkenden Verlängerung der einkommensteuerlichen Spekulationsfristen nach § 23 EStG durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002. Das Buch zeichnet sich somit durch die Verbindung der grundsätzliches verfassungsrechtlichen Ebene mit deren Veranschaulichung durch ein konkretes und aktuell umstrittenes, noch der höchstrichterlichen Klärung harrendes Beispiel aus, an Hand dessen die Konsequenzen durchgespielt werden.
Der Steuerrechtspraktiker in der steuerrechtlichen Beratung, bei Gericht oder bei den Behörden, Gesetzgebungsorganen und Verbänden kann die kurz und knapp geschriebene und dadurch preisgünstige Studie dazu heranziehen, um die neueste Entwicklung der Rechtsprechung, gerade auch des BVerfG und des BFH, sowie die einschlägige Entwicklung der Literatur adäquat in der Anwendungspraxis zu verwenden. Dies gilt zumal dann, wenn es um Fälle der Änderung des § 23 EStG durch das StEntlG 1999/2000/2002 geht.
Studierende und Doktoranden werden die Untersuchung als anschauliches Material zum Verständnis der verfassungsrechtlichen Rückwirkungsproblematik nutzen können. Der Wissenschaftler wird den Beitrag als einen Vorschlag zur Interpretation der jüngeren Diskussion in seine Überlegungen mit einbeziehen können."
Die kritische Anwendung cluster- und faktoranalytischer Methoden kann möglicherweise Antworten auf diese Fragen liefern.

Name      
Adresse   
          
          
Stadt     
Land      
Telefon   
Email     
Bemerkung