Abstract
Im Rahmen einer anwendungsnahen Politikanalyse (6) fragt der Verfasser, der unter anderem mehrere Jahre als freier Mitarbeiter des Goethe-Instituts tätig war (4 [Anm. 8]), ob das kulturelle staatliche Engagement der Bundesrepublik im Ausland eine eigenständige und integrierte Politikform darstellt (2). Konzeption, Organisation und Struktur des Politikfeldes Auswärtige Kulturpolitik werden mithilfe des Konzeptes des Policy-Netzwerks beleuchtet. So versucht Schulte die Reformresistenzen zu problematisieren, die aus den feldspezifischen Charakteristika der institutionellen Fragmentierung, dysfunktionalen Aufgabenteilung sowie konzeptionellen Heterogenität und Marginalisierung des Politikfeldes resultieren. Daraus leitet er dann konkrete Verbesserungsvorschläge ab.
Inhaltsübersicht:
2. Systematische Kontextualisierung: Kulturelles Engagement im Ausland als Form staatlichen Handelns;
3. Status Quo Ante: Konzeption und Organisation des Politikfeldes Auswärtige Kulturpolitik in der Bundesrepublik Deutschland aus zeitlich übergreifender Perspektive;
4. Besonderheiten des Policy-Netzwerks Auswärtige Kulturpolitik: Organisationsprinzipien, Strukturneuralgien und Steuerungsprobleme;
5. Ausblick und Bewertung: Auswärts im Rückwärtsgang?"
TP. Zeitschrift für Politikwissenschaft, 2/02
"Zeitungsberichte über die Schließungen von Zweigstellen des Goethe-Instituts sowie die Berichterstattung über die Diskussion um "Beutekunst" haben die auswärtige Kulturpolitik wieder allgemein bekannter gemacht. Die - einem Diktum Willy Brandts zufolge - "dritte Säule der Außenpolitik" neben der Außenhandelspolitik und der klassischen Diplomatie ist aber wissenschaftlich noch unzureichend erfasst. Aus politologischer Perspektive hat Karl-Sebastian Schulte den Versuch unternommen, die auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik im chronologischen Ablauf bis zur Regierungsübernahme von Gerhard Schröder zu systematisieren und unter dem Schwerpunkt der politischen Steuerung einzuschätzen.
Neben der Auswertung von Quellentexten und fachwissenschaftlicher Literatur wurden auch maßgebliche Akteure der auswärtigen Kulturpolitik interviewt, darunter die Generalsekretäre vom Institut für Auslandsbeziehungen in Stuttgart, vom Goethe-Institut in München, vom Haus der Kulturen der Welt in Berlin und der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Gerade in diesen Expertengesprächen, die unter den vier Kategorien Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken zusammengefasst und im Anhang präsentiert werden, bekommt der Leser interessante Einblicke in ein in seiner Relevanz bisher unterschätztes Politikfeld. Wichtige Übersichten sind ebenso die Auflistungen der wichtigsten Durchführungsorganisationen auswärtiger Kulturpolitik, der sogenannten "Mittlerorganisationen', und der Kulturabkommen der Bundesrepublik (Stand: 15.12.1998).
Schulte geht von einem offenen Begriff von Kultur aus und versteht auswärtige Kulturpolitik als transnational ausgerichtete Aktivitäten des politisch-administrativen Systems In den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kunst. Politik auf der Ebene des internationalen Systems sieht er im Schnittpunkt weltgesellschaftlicher Überlebens- und Entwicklungsbedürfnisse einerseits und partikularer nationaler und georegionaler Herrschafts- und Bereicherungsinteressen andererseits (5. 25). Prioritäten auf dem außenpolitischen Aktionsfeld setzen die Anforderungen der äußeren Sicherheit und der Exportwirtschaft. In seiner historischen Übersicht skizziert Schulte auch die Anfänge auswärtiger Kulturpolitik vor etwa 100 Jahren als Spätfolge der nationalstaatlichen Entwicklung in Europa. Mit der systematischen finanziellen Unterstützung von deutschen Schulen im Ausland begann die institutionalisierte Außenkulturpolitik in Deutschland. Im Jahr 1878 wurde dazu der sogenannte "Reichsschulfond" im Auswärtigen Amt geschaffen, das 1906 als erste kulturelle Arbeitseinheit ein "Referat zur Betreuung des Auslandsschulwesens" einrichtete. Begriffsprägend wirkte der Historiker Karl Lamprecht, der 1912 eine Rede "Über auswärtige Kulturpolitik" hielt. In der Weimarer Republik wurden bedeutsame Mittlerorganisationen wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (1925) und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung (1925 auf der Basis einer Stiftung von 1860) gegründet. Während der nationalsozialistischen Diktatur wurden auch die auswärtigen Kulturaktivitäten in die Gleichschaltungspolitik mit einbezogen.
Die auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik begann institutionell bereits im Herbst 1949 mit der Schaffung eines Kulturreferats in der Verbindungsstelle des Bundeskanzleramts zur Alliierten Hohen Kommission. Der Errichtung des Auswärtigen Amtes am 15. März 1951 sollte bald die Wiedereinrichtung seiner Kulturabteilung folgen. Mittlerorganisationen wie das Goethe-Institut die Humboldt-Stiftung, der DAAD und das Institut für Auslandsbeziehungen wurden wiedergegründet und mit Inter Nationes (1953) und dem Auslandsrundfunk "Deutsche Welle' (1953) neue außenkulturpolitische Institutionen ins Leben gerufen.
Diese Vielfalt der Mittler war aber für eine überzeugende kulturelle Außendarstellung der Bundesrepublik, die sich auch in der Kulturpolitik in Systemkonfrontation zur DDR befand, eher kontraproduktiv. Zudem erwies sich die Aufteilung einzelner Aktionsfelder auswärtiger Kulturpolitik auf mehrere Bundesministerien oft als wenig effektiv. So sind neben dem Auswärtigen Amt vor allem das Innenministerium das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, das Bildungsministerium und das Familienministerium, das etwa den deutsch-französischen Jugendaustausch koordiniert, in die Gestaltung der kulturellen Außenpolitik involviert. Ressortegoismus und Kompetenzenstreit waren die unausweichlichen Folgen. So fehlt der Bundesrepublik eine stringente kulturdiplomatische Logistik, wie sie etwa Großbritannien mit dem British Council besitzt, zumal der deutsche Willensbildungsprozeß aufgrund der föderativen Kompetenzverteilung und der komplexen Verflechtungsmuster langwierig und kompliziert ist. Die Kulturhoheit der Länder wirkt in ihrer Konfrontation mit den Bundesinteressen oftmals als Störfaktor, was Schulte eingängig formuliert: "Die innerstaatliche kompetentielle und faktische kulturpolitische Länderdominanz trifft auf die Außenvertretungsrechte der zentralstaatlichen Ebene" (8. 32). Diese Konfliktsituation hat auch Konsequenzen für die kulturpolitische Arbeit in der Europäischen Union: Animositäten zwischen deutschen Bund und Ländergesandten führen anstelle gemeinsamen Problemlösens teilweise zu unkoordinierten Verhältnissen und Situationen der Selbstblockade.
Unstimmigkeiten treten ebenso wegen der Programmarbeit der Mittlerorganisationen auf und kommen mitunter sogar im Parlament zur Sprache. 1957 untersagte das Auswärtige Amt die Aufführung eines Brecht-Stückes während der internationalen Theaterwochen in Paris. Abgeordnete des Bundestags rügten 1961 die Auswahl von Uwe Johnson als Stipendiat der Villa Massimo, und 1968 wurde kritisiert, dass das Goethe-Institut Vortragsreisen des regierungskritischen Hans Magnus Enzensberger finanziere. Weitere Beispiele aus den siebziger und achtziger Jahren lassen sich anfügen. So fällt dann auch Schultes Fazit, der seine Studienergebnisse in sechs Thesen zusammenfasst, nicht sehr verheißungsvoll aus. Er plädiert für eine stärkere organisatorische Bündelung der außenkulturpolitischen Aktivitäten, zumal die Bedeutung kultureller Angelegenheiten in den internationalen Beziehungen gewachsen Ist. Aber auch binnenstaatlich erhalten kulturelle Aspekte größere Brisanz. Gelehrte wie Samuel Huntington projizieren schon Katastrophenszenarien vom "Zusammenprall der Kulturen", der zum weltpolitischen Krisenpotential werden könne. Unter diesen Prämissen bekommt eine funktionierende kooperativ agierende auswärtige Kulturpolitik sogar eine friedenssichernde Dimension, was Schulte in seiner letzten Thesenabhandlung folgendermaßen sagt: "Ohne eine auf kulturellem Verständnis gegründete Integrationsbasis lässt sich in Zukunft ein globales System gemeinsamer Sicherheit und Zukunftsvorsorge nicht entwickeln. Goethe-Institute werden hier nicht nur zu Begegnungsstätten, sondern auch zu einem dialogischen Frühwarnsystem, akademischer Austausch zur gemeinsamen Lerngemeinschaft für zivilisatorische Existenzprobleme, Sprachförderung zu interkulturellem Kommunikationstraining für künftige Generationen" (S.150).
Die Verbesserung der außenkulturpolitischen Logistik der Bundesrepublik ist somit eine eminent wichtige Aufgabe. Zu den Verdiensten von Schultes Buch gehört es, auf diese Notwendigkeit nachhaltig aufmerksam gemacht zu haben." Wolfgang Braune-Steininger, Interkulturell, Heft 1/2, 2001
"Selten genug wird die Auswärtige Kulturpolitik Gegenstand wissenschaftlicher Durchdringung. Darum werden ihre Akteure und Experten umso gespannter diese Berliner Dissertation zur Hand nehmen, deren Autor sich zum Ziel gesetzt hat, „Konzeptionsgehalt, Organisationsprinzipien und Strukturneuralgien eines atypischen Politikfeldes“ kritisch zu untersuchen. Das ist ganz und gar gelungen, was den Aufwand an Fachfremdwörtern betrifft, leider nur zum Teil, was die Sache angeht.
Dabei geht Schulte mit guten Ansätzen an seine Aufgaben heran. Er umreißt zunächst systemtheoretisch den Ort der Auswärtigen Kulturpolitik im Bereich staatlichen Handelns und führt dann durch einen gerafften historischen Rückblick in ihre Ziele, Probleme und Widersprüche ein. Da wird schon erkennbar, dass seine ganze Sympathie der Reformphase der siebziger Jahre gehört, genauer der gesellschaftspolitischen Bedeutung des damals etablierten erweiterten Kulturbegriffs. Nur damals sei die AKP dem Ziel einer relativen Autonomie als Teilbereich staatlichen Handelns nahe gekommen, vorher und nachher sei sie dagegen von den anderen Teilaußenpolitiken Diplomatie und Außenwirtschaft für deren Zwecke instrumentalisiert worden.
Die Frage stellt sich freilich schon in historischer Betrachtung, ob die Auswärtige Kulturpolitik im Sinne Schultes unabhängig von den beiden anderen Feldern der Außenpolitik betrieben werden kann und sollte. Wer wie Schulte als ihre eigentliche Aufgabe die staatliche Förderung eines freien grenzüberschreitenden Austauschs und Dialogs ansieht, der muss natürlich nach solcher Unabhängigkeit streben und dem muss die Rolle der Kulturabteilung des Auswärtigen Amts im Amt selbst und in der Bundesregierung als allzu schwach gelten.
Wer der AKP dagegen mit guten Gründen die Aufgabe zuweist, neben der Förderung des politisch zweckfreien Kulturdialogs sowohl die politischen Grundwerte Frieden, Freiheit und Menschenrechte verwirklichen zu helfen als auch mit kulturellen Mitteln für Deutschland zu werben, der wird zu anderen Ergebnissen kommen.
Im real existierenden Spannungsfeld zwischen der nötigen Kulturfreiheit und dieser politischen Aufgabe hat sich Schulte im zweiten Teil seiner Arbeit denn auch gründlich verirrt. Zwar stimmt seine kritische Diagnose des Verhältnisses zwischen dem Auswärtigen Amt zu den Bundesministerien sowie den Ländern einerseits und den Mittlerorganisationen andererseits durchaus: zu viel bürokratischer Leerlauf, zu wenig politische Steuerung. Es freut den Rezensenten, in diesem Zusammenhang seine Forderungen nach einem Gesetz über Auswärtige Kulturpolitik positiv gewürdigt zu finden. Wie sich die verschiedenen Bürokratien gegenseitig nahezu in Handlungsunfähigkeit manövrieren, ist eindrucksvoll zu lesen.
Indessen kommt die eigentliche Spannung, eben zwischen politischer Steuerung und kultureller Autonomie, wie sie das Verhältnis zwischen der Bundesregierung und den Mittlerorganisationen weithin bestimmt, nicht wirklich in den Blick. Auch kann sich Schulte nicht entscheiden: Ob die von ihm mit guten Gründen gelobte Vielfalt der Programmträger in das Rechnungshofkorsett eindeutiger Zuständigkeit gepresst werden soll, wo jeweils nur ein Träger für ein bestimmtes Feld oder Projekt vorgesehen ist, - oder ob nicht doch diese Vielfalt und der aus ihr folgende teilweise stattfindende Wettbewerb zu sachlich besseren Resultaten führt.
Trotz solcher Kritik: Lobenswert bleibt die Wahl des Themas, bleibt die bis in Details gehende, gründliche Aufarbeitung des Status quo einschließlich seiner Vorgeschichte und der Versuch, mit den Kategorien der Netzwerktheorie zu organisatorischen Lösungen zu gelangen, die besser sind als der gegenwärtige Zustand. Die Erkenntnis, dass dieser Versuch nur teilweise gelang, weil die Träger der Auswärtigen Kulturpolitik eben nicht als Netzwerke konstruiert sind, sondern ganz überwiegend als bürokratische Hierarchien, kann dem nächsten Versuch, die Auswärtige Kulturpolitik unseres Landes wissenschaftlich zu begleiten, nur hilfreich sein. Er komme bald!" Barthold C Witte, Zeitschrift für KulturAustausch, 2/02
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