von Hase, Karl

Vertragsbindung durch Vorvertrag

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN: 978-3-89700-097-2
1999
Preis: 39.90 €
249 Seiten

Abstract

Unsere Rechtsordnung kennt vielfältige Formen einer beschränkten rechtlichen Bindung künftiger Vertragsparteien (z.B. Haftung aus c.i.c.). Möglich sei insbesondere auch der Abschuß eines Vorvertrages, der dem eigentlich angestrebten Hauptvertrag vorgelagert ist und zu einem Vertragsschluß gleichsam „auf Raten“ führen soll. Ausländische Rechtsordnung stehen dagegen der Annahme eines Vorvertrages häufig ablehnend gegenüber und setzen ihn mit dem Hauptvertrag gleich. In der Tat bereitet die Annahme eines Vorvertrages eine Reihe von Problemen, die bislang nicht ausreichend berücksichtigt wurden.
Dem Autor gelingt es, eine Lösung aufzuzeigen, die den Vorvertrag harmonisch in die gesetzliche Vertragslehre einfügt. Der Vorvertrag erweist sich regelmäßig als Hauptvertrag mit voller Bindungsintensität, den die Parteien trotz eines offenen Dissenses gem. § 154 Abs.1 BGB abschließen. Einen vom Hauptvertrag unterscheidbaren Vorvertrag kann es nur zu solchen Hauptverträgen geben, die eine über die Vorvertragsparteien hinausgehende rechtliche „Außenwirkung“ entfalten.

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