Schumann, Christoph

Empfehlungen im deutschen und EG-Kartellrecht

Die Zulässigkeit von kartellrechtlich relevanten Empfehlungen nach Art. 85 EG-Vertrag im Vergleich zur Reichweite der Empfehlungsverbote in § 38 GWB

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN: 978-3-89700-024-8
1997
Preis: 41,90 €
250 Seiten

Abstract

Während das deutsche Kartellrecht spezielle Verbote für kartellrechtlich relevante Empfehlungen enthält, fehlt ein solches Empfehlungsverbot im EG-Kartellrecht. Artikel 85 EGV untersagt lediglich Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen. Die sich daraus ergebende Frage nach einer Regelungslücke im EG-Kartellrecht wird vom Verfasser eingehend untersucht und beantwortet.
Dabei wird zunächst die Reichweite der deutschen Empfehlungsverbote einschließlich der umfangreichen Ausnahmeregelungen hierzu untersucht. Schwerpunkt des Werkes ist die sich anschließende Aufarbeitung der gesamten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der EG-Kommission, soweit sie Empfehlungen betraf. Im Anschluß daran beantwortet der Verfasser die aufgeworfene Frage, ob die Empfehlungsverbote des deutschen Kartellrechts verzichtbar sind oder ob im EG-Recht eine Regelungslücke besteht.
Die vorliegende Untersuchung ist nicht nur unter der genannten wissenschaftlichen Fragestellung interessant, sondern bietet darüber hinaus auch einen instruktiven und für die praktische Arbeit nützlichen Überblick über die Rechtsprechung zur Behandlung von Empfehlungen im EG-Kartellrecht.

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