Discher, Thomas

Die Landesverfassungsgerichte in der bundesstaatlichen Rechtsprechungkompetenzordnung des Grundgesetzes

Zugleich ein Beitrag zur bundesstaatlichen Stufung des Rechts

Reihe: Akademische Abhandlung zu den Rechtswissenschaften
ISBN: 3-89700-011-3
1997
Preis: 46,90 €
250 Seiten

Abstract

Dürfen Landesverfassungsgerichte Entscheidungen von Bundesgerichten aufheben? Dürfen sie die Auslegung von Bundesrecht an der Landesverfassung messen? Dürfen sie Entscheidungen aufheben, die in einem bundesrechtlich geordneten Verfahren ergangen sind? Wie verhält sich die Landes- zur Bundesverfassungsbeschwerde? Auf diese und andere umstrittene Fragen will das vorliegende Buch eine Antwort geben.

In einem föderal gestuften Rechtssystem kann die Frage danach, was ein Gericht woran zu messen hat, nicht beantwortet werden, ohne das Verhältnis der föderalen Rechtsstufen zueinander bestimmt zu haben. Deshalb wird - nach Entwicklung eines verfassungsrechtlichen Bindungsbegriffes - zunächst das Verhältnis von Bundesrecht zu Landesrecht aufgeschlüsselt. Anschließend bereitet eine Gesamtschau des Rechtsprechungskompetenzverteilungssystems des Grundgesetzes den Boden, auf dem dann die Stellung der Landesverfassungsgerichte in der bundesstaatlichen Rechtsprechungkompetenzordnung dargestellt werden kann. Der Spielraum, den das Bundesverfassungsrecht der Landesverfassungsgerichtsbarkeit läßt, wird ausgelotet. Es wird aber auch der eine oder andere Blick darauf geworfen, wie die Länder diesen Spielraum ausgestaltet haben.

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